Am gestrigen Tag führte der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Gespräch mit den Vertretern des US-Konzerns Facebook. Grund dafür war die vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ausgehende Debatte um den Datenschutz bei den Like-Buttons und Fanpages. Aus dem Gespräch ging hervor, dass Facebook noch eine Chance erhält und sich in Sachen Datenschutz selbst regulieren soll.
Vor rund zwei Jahren unterzeichneten die großen deutschen Netzwerke StudiVZ, SchülerVZ, Lokalisten und wer-kennt-wen einen Verhaltenskodex unter dem Dach der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM). Dabei verpflichteten sich die Social Networks freiwillig zu einem vorsichtigeren Umgang mit den Daten ihrer Nutzern. Unter anderem wird dieses Ziel mit voreingestellten Privatsphäre-Einstellungen, vor allem bei Usern unter 14 Jahren, erreicht. Facebook selbst schloss sich dieser Initiative aus dem Jahr 2009 nicht an. Allerdings versicherte Richard Allan, unter anderem zuständig für den Datenschutz bei Facebook in Europa, dass Facebook sehr daran interessiert sei, die Interessen seiner Nutzer zu schützen und die Eigenregulierungsinitiative nun begrüße. Zudem erhofft man sich, mit den bereits gewonnen Erkenntnissen im Bereich des Datenschutzes, neue Branchenstandards zu entwickeln.
Unter diesen Aspekten sieht das Innenministerium die laufende Diskussion, ob die Like-Buttons sowie die Fanpages datenschutzkonform seien, “deutlich entschärft”. Friedrichs fügte hinzu, dass die Grundsatzfragen des Datenschutzes auf europäischer Ebene entschieden werden müssen. Allerdings ist man in Brüssel noch längst nicht soweit eine zeitgemäße Datenschutz-Richtlinie vorlegen zu können. In der Übergangszeit sollen sich Netzwerke, wie Facebook, selbst regulieren.
Der Leiter des ULD, Thilo Weichert, lehnt den Vorschlag des Bundesinnenministers ab: “Er sollte als Bundesdatenschutzminister zumindest dafür eintreten, dass die geltenden Regelungen eingehalten werden."
Wie es mit Facebook, dem Like-Button und dem ULD weitergeht, erfahren Sie wie immer auf dem LANGEundPFLANZ Blog.